ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Verehrte Kunden, liebe kulinarischen Freunde,

 

generell gehe ich davon aus, dass ich alle Probleme und Mängel in freundlichem und gegenseitigem Respekt lösen und beseitigen. Beanstandungen zu unseren Produkten nehmen wir sehr Ernst – uns ist jede Kritik willkommen, wir lassen diese in angemessener Form in unsere Produktion und Produktauswahl einfließen.

 

Kostbar-Feinkost ist immer daran gelegen den Kunden auf jeden Fall zufrieden zu stellen. Unsere Produkte sollen zu jederzeit eine Bereicherung für Sie sein. Wir meinen das so und wir handeln auch so – daher sind wir der Meinung, dass wir eigentlich kein „Kleingedrucktes“ benötigen, wir werden immer gewillt sein die Dinge in Ihrem Sinne zu lösen. Sollte es im Ausnahmefall einmal keine einvernehmliche Lösung geben, gelten die nachfolgenden AGB.

 

Ihre

Unterschrift Brigitte Kürten

Brigitte Kürten

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen Kostbar-Feinkost (August 2010) 

 

1.            Geltungsbereich

2             Vertragsschluss

3.            Verbraucherhinweise

3.1          Versandbedingungen

3.2          Zahlungsbedingungen

3.3          Lieferung

3.4          Widerrufsrecht

3.5          Datenschutz

4.            Haftungsbeschränkung

5.            Externe Links

6.            Urheber- und Leistungsschutzrechte

7.            Gerichtsstand

8.            Sonstiges, salvatorische Klausel

 

 

1.            Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Kostbar-Feinkost und deren Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie werden mit jeder Bestellung anerkannt. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.

Abweichungen von diesen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, bei der sie in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handelt.

Kunden im Sinne dieser Geschäftsbeziehungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Die mit uns geschlossenen Lieferverträge unterliegen in allen Fällen, auch bei Auslandsberührung, d.h. Bestellung aus und/oder Lieferung in das Ausland, dem deutschen Recht. Die Regelungen des internationalen Kaufrechts sind ausgeschlossen.

 

2             Vertragsschluss

Die Darstellung des Sortiments von Kostbar-Feinkost (kostbar-feinkost.de) im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar.

Eine verbindliche Bestellung durch den Kunden erfolgt dadurch, dass er nach erfolgter Prüfung und Bestätigung der Eingaben zu den bestellten Waren sowie der Eingabe und Prüfung der persönlichen Daten einschließlich Rechnungsanschrift, sowie nach der ausdrücklichen Bestätigung der Akzeptanz dieser Geschäftsbedingungen auf den Button "Bestellung abschicken" klickt.

Eine Eingangsbestätigung der Bestellung in Textform wird unverzüglich nach Eingang der Bestellung des Kunden an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse versandt. Diese Eingangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch Kostbar-Feinkost (kostbar-feinkost.de) dar, es sei denn, etwas anderes ist ausdrücklich erklärt.

Kostbar-Feinkost (kostbar-feinkost.de) ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung durch eine Auftragsbestätigung / Rechnung innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei Kostbar-Feinkost (kostbar-feinkost.de) anzunehmen.

Die Annahme der Bestellung erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere bei nicht selbst hergestellten Waren unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von Kostbar-Feinkost (kostbar-feinkost.de), es sei denn, die Nichtlieferung ist von Kostbar-Feinkost (kostbar-feinkost.de) zu vertreten. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit von Waren unverzüglich informiert. Entsprechende Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, behält sich Kostbar Feinkost (kostbar-feinkost.de) vor, die Lieferung eines Ersatzartikels – preislich und qualitativ gleichwertig – anzubieten. Es steht dem Kunden frei, dieses Angebot anzunehmen.

Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Datenübermittlung beim Kunden.
Kostbar Feinkost (kostbar-feinkost.de) behält sich vor, die Bestellmenge auf haushaltsübliche Mengen zu beschränken.

 

Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

 

3.            Verbraucherhinweise

Bitte beachten Sie folgende wichtigen Verbraucherhinweise, die bei Ihrem Einkauf bei Kostbar Feinkost gelten:

Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise für Verbraucher entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktangaben. Die Preisangaben beziehen sich jeweils auf ein Einzelprodukt inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Auf der Rechnung erfolgt ein gesonderter Ausweis der Mehrwertsteuer. Für Fehler bei den Preisangaben übernehmen wir keine Haftung. Eine Anpassung der Preise im lfd. Geschäftsjahr behalten wir uns vor. Bei Irrtümern, unvertretbaren Preis- und Produktänderungen, sowie Lieferengpässen unserer Vorlieferanten behält Kostbar-Feinkost (kostbar-feinkost.de) sich die Auslieferung Ihres Auftrags vor.

 

Preise für Unternehmer sind auf Anfrage bei Kostbar-Feinkost erhältlich.

 

3.1          Versandbedingungen

Versandkosten Inland

Ab einem Auftragswert über 100 € liefern wir versandkostenfrei. Darunter wird für Verpackung und Versand eine Versandkostenbeteiligung von 6,90 erhoben.

Wenn wir ein Paket aus technischen Gründen in mehreren Teilen ausliefern, berechnen wir den Versandkostenanteil selbstverständlich nur einmal.

 

Versandkosten für Unternehmer sind auf Anfrage bei Kostbar-Feinkost erhältlich.

 

Versandkosten Ausland

Ab einem Auftragswert über 100 € liefern wir versandkostenfrei. Bei Versand in die unten aufgeführten Länder des EU-Auslandes

Belgien,

Niederlande,

Luxemburg,

Österreich und

Frankreich

wird für Verpackung und Versand Versandkostenbeteiligungen von 8,90 erhoben:

 

Wenn wir ein Paket aus technischen Gründen in mehreren Teilen ausliefern, berechnen wir den Versandkostenanteil selbstverständlich nur einmal.

 

Versandkosten in alle anderen Länder erfragen Sie bitte vor der Bestellung bei mailto:info@kostbar-feinkost.de 

 

Zahlungen von ausländischen Bankinstituten sind innerhalb der EU ohne zusätzliche Gebühr, wenn Sie auf der Überweisung den IBAN- und SWIFT-BIC-Code für unsere Bankverbindung angeben. Ohne diese Codes werden uns Ihre Zahlungen nur nach einem Abzug von Gebühren gutgeschrieben, die wir Ihnen zusätzlich belasten müssen, wenn Sie nicht von einem deutschen Geldinstitut überweisen.

Auslands-Versandkosten für Unternehmer sind auf Anfrage bei Kostbar-Feinkost erhältlich.

 

3.2          Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen. Die Bezahlung der Waren erfolgt derzeit aus technischen Gründen nur gegen Vorkasse. Vorkasse hat für Sie den Vorteil, dass Sie keinerlei Zahlungsverkehrsdaten wie Bankverbindung oder Kreditkartendaten an uns übermitteln müssen.

Bei Vorkasse erhalten sie den zu überweisenden Betrag mit der Auftragsbestätigung. Die Rechnung erhalten Sie mit der Lieferung.

Sobald Ihre Überweisung bei uns eintrifft, bereiten wir Ihr Paket für den Versand vor. Wir warten maximal 15 Tage auf den Eingang Ihrer Überweisung. Danach stornieren wir Ihre Bestellung und die reservierte Ware wird wieder freigegeben.
Bitte beachten Sie: Überweisungen (auch online) können 1-3 Werktage benötigen. Hinzu kommt noch 1 Werktag für unsere interne Bearbeitung.
Sollte ein Artikel einmal nicht lieferbar sein, erstatten wir Ihnen den Betrag innerhalb von 14 Tagen auf Ihr Bankkonto zurück.

 

Den Betrag auf der Auftragsbestätigung überweisen Sie bitte auf nachstehendes Konto:

 

Brigitte Kürten – Kostbar-Feinkost

Stadtsparkasse Düsseldorf

BLZ: 30050110

KTO: 1006137952

Bei Bestellungen aus dem Ausland nutzen Sie bitte IBAN und BIC

IBAN: DE97300501101006137952

BIC: DUSSDEDD

 

Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.

 

3.3          Lieferung

Lieferungen erfolgen zu den im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die vom Verbraucher/Besteller angegebene Lieferadresse.
Die Lieferung erfolgt stets schnellstmöglich i.d.R. per DPD. Wir bemühen uns, die Waren werktags an Sie innerhalb von zwei Werktagen nach Buchungseingang auf unserem Konto zu versenden.

 

Bedenken Sie aber, dass unsere Produkte keine Massenartikel sind. Nicht immer werden wir Lieferzeiten vermeiden können. In solchen Fällen können wir Ihren Auftrag auch in Teillieferungen ausführen.

 

In der Regel werden durch die Paketdienste zwei bis drei Zustellversuche vorgenommen. Sollte die Ware durch Sie nicht entgegengenommen werden erhalten wir die Lieferung zurück. In diesem Fall wird eine weitere Zustellung durch uns notwendig. Wir werden Ihnen diesen zweiten Versand mit dem vollständigen Preis des Paketdienstes in Rechnung stellen.

 

Eine Selbstabholung in unserem Lager ist nach Absprache möglich.

 

Beanstandungen, Bruch, Falschlieferung, Fehlmengen
Bitte prüfen Sie sofort beim Wareneingang im Beisein des Boten, ob die gelieferte Ware augenscheinlich in Ordnung ist. Lassen Sie sich etwaige Schäden durch den Anlieferer quittieren. Ebenso prüfen Sie bitte unverzüglich nach Anlieferung die Lieferung auf Bruch, Falschlieferung oder Fehlmengen. Bitte richten Sie Ihre Beanstandungen an service@kostbar-feinkost.de.

 

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum von Kostbar-Feinkost (kostbar-feinkost.de). Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Düsseldorf.

 

3.4          Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrerselbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Das Umtausch- und Widerrufsrecht für Unternehmer entspricht den gesetzlichen Bestimmungen.

 

Beginn der Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Bei uns haben Sie innerhalb 30 Tagen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, die Produkte zurückzugeben. Sie können die Ware ohne Angabe von Gründen an uns zurücksenden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, frühestens mit Erhalt der Ware und (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Kostbar-Feinkost mit einer eindeutigen Erklärung (Brief, Telefax, e-mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung des Widerrufs innerhalb der Widerrufsfrist.

 

Den Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an:

Kostbar-Feinkost

Brigitte Kürten

Humboldtstrasse 58

40237 Düsseldorf

mailto:service@kostbar-feinkost.de 

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand aufgrund nicht bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme zurückzugewähren, müssen Sie uns ggf. Wertersatz leisten. Insoweit ist für eine Verschlechterung der Ware durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme kein Wertersatz zu leisten. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Die Rücksendung ist freizumachen, da die Annahme von unfreien Sendungen von uns ungeprüft abgelehnt wird. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, der verauslagte Betrag wird zurückerstattet. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

3.5          Datenschutz

Information

Der Besteller wird nachfolgend über Art, Umfang Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung von Bestellungen und Betreuung des Bestellers erforderlichen personenbezogenen Daten durch Kostbar-Feinkost unterrichtet. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).

 

Nutzung und Verwendung

Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden wir Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich auf Basis des § 28 Abs. 1 Nr. 1 BDSG zur Abwicklung der Bestellung erheben, verarbeiten und nutzen. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Anschrift und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung personenbezogene Daten benötigen (z.B. unser Logistikpartner und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

 

Auskünfte

Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten. Bitte wenden Sie sich hierzu an info@kostbar-feinkost.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post.

 

Löschung der Daten

Einer vom Kunden gewünschten Löschung der Daten muss ggf. widersprochen werden, wenn dem gesetzliche Aufbewahrungsfristen gegenüber stehen. In diesem Fall werden wir Ihre personenbezogenen Daten, wie gesetzlich vorgeschrieben, bis zum Ablauf der Aufbewahrungsfrist sperren. 

 

Einsicht in Ihre Bestelldaten

Ihre konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht per Internet abrufbar.

 

Newsletter

Interessierte Abonnenten erhalten mehrmals im Jahr auf persönlichen Wunsch einen News-Letter und aktuelle Produktempfehlungen. Der Newsletter ist jederzeit hier oder auch per Link direkt in der Newsletter-eMail (1Klick-Kündigung) abbestellbar. Ihre Daten (E-Mail-Adresse) werden nicht an Dritte weitergegeben.

 

Zustimmung

Mit der Freigabe der Bestellung stimmt der Besteller der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogener Daten, wie zuvor beschrieben, ausdrücklich zu.

 

Cookies

Cookies werden von Ihrem Browser auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert. Cookies sind die Voraussetzung für verschiedene Funktionen unserer Website beispielsweise damit Sie Ihren Warenkorb während Ihrer Sitzung mit Bestellungen auffüllen und verwalten können. Der Kunde kann damit Artikel in den Einkaufskorb legen und sich weiter auf der Website umschauen, um danach die Artikel zusammen online zu kaufen. Die Artikel-Kennungen werden in einem Cookie gespeichert und erst beim Bestellvorgang serverseitig ausgewertet.

 

Die eingesetzten Cookies sind "sitzungsbezogen": Sie verbleiben nicht auf Ihrem Computer. Verlassen Sie unsere Seiten, wird auch der temporäre Cookie verworfen.

 

Mit Hilfe der zusammengetragenen Informationen können wir Nutzungsmuster und -strukturen unserer Website analysieren. Auf diese Weise können wir unsere Website immer weiter optimieren, indem wir den Inhalt oder die Personalisierung verbessern und die Nutzung vereinfachen.

Anhand der Cookies können keine personenbezogenen Nutzerprofile erstellt werden, da die IP-Adresse des Rechners nicht gespeichert wird. Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden wir in keinem Fall über Cookies gesammelte Daten mit Ihren persönlichen Daten in Verbindung bringen!

 

Sie wollen keine Cookies? – Funktion und Folgen

Die meisten Browser akzeptieren Cookies standardmäßig. Sie können in den Sicherheitseinstellungen temporäre und gespeicherte Cookies unabhängig voneinander zulassen oder verbieten. Wenn Sie Cookies deaktivieren, stehen Ihnen unter Umständen bestimmte Features auf unserer Site nicht zur Verfügung, und einige Webseiten werden möglicherweise nicht richtig angezeigt.

 

Datenübertragung

Kostbar-Feinkost weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweist und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.

 

4.            Haftungsbeschränkung

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Mit der reinen Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.

 

5.            Externe Links

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

 

6.            Urheber- und Leistungsschutzrechte 

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte (insbesondere das Design, die Texte, Graphiken und Fotos) unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.


Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.

 

7.            Gerichtsstand
Bei Verträgen mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz des Verkäufers, Düsseldorf vereinbart.

 

8.            Sonstiges, salvatorische Klausel
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und Kostbar-Feinkost gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.

Unser Angebot ist freibleibend.

Weil unsere Produkte keine Massenartikel sind, können leichte Abweichungen von den Internetabbildungen und -angaben vorkommen.

Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen des Vertrags einschließlich dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung von Kostbar-Feinkost (kostbar-feinkost.de). Das gilt auch für eine, Abrede diese Bedingungen zu ändern.

Sollten Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags nicht berührt werden. Das Gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am Nächsten kommt, was die Parteien gewollt oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrags gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrags oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung diesen Punkt bedacht hätten.

 

Erfüllungsort für alle Leistungen ist Düsseldorf. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag (auch solche im Urkunds- und Wechselprozess und im Mahnverfahren) ist, soweit zulässig, ebenfalls Düsseldorf.

 

Einsicht in den Vertragstext

Sie können unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit auf dieser Website einsehen oder bei sich zu Hause ausdrucken. Druckversion der AGB:  Klick,



 

Letzte Änderung: 01.09.2014

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